Allgemeine Geschäftsbedingungen
Fassung vom 13. November 2026. Diese deutsche Fassung ist rechtsverbindlich; die englische Fassung dient der Information.
1. Geltungsbereich und Vertragsparteien
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Verträge über die Nutzung der Leisbase-Plattform zwischen der FREIZEITLAB GmbH, Kalvarienbergstraße 22/10, 8020 Graz, Österreich, FN 671161b, Landesgericht für Zivilrechtssachen Graz („Leisbase“, „wir“, „uns“) und ihren Kunden („Kunde“, „Sie“). Punkt 25 regelt außerdem den Besuch der Website leisbase.com.
1.2 Leisbase richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 1 KSchG und des § 1 UGB, insbesondere an Betreiber von Freizeitbetrieben. Mit dem Vertragsschluss bestätigen Sie, dass Sie im Rahmen Ihres Unternehmens handeln und die Person, die diese AGB annimmt, Sie vertreten darf. Bestimmungen, die nur für Verbraucher gelten, sind nicht anwendbar.
1.3 Es gelten ausschließlich diese AGB. Ihre eigenen Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn wir ihnen nicht widersprechen oder vorbehaltlos leisten, es sei denn, wir stimmen ihnen ausdrücklich in Textform zu.
1.4 Der Vertrag besteht in folgender Rangfolge aus: (a) dem von beiden Parteien angenommenen individuellen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung („Auftrag“), (b) der Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO („AVV“), (c) diesen AGB. Bei Widersprüchen geht das jeweils höherrangige Dokument vor.
2. Begriffe
- Plattform: die über das Internet als Dienst bereitgestellte Leisbase-Software, einschließlich Mitarbeiterbereich (Panel), der Widgets und Seiten für Gäste (Buchung, Gutscheine, Check-in, Haftungsverzicht, Club, Chatbot), der Desktop-App, der mobilen Team-App und der Schnittstellen dazwischen.
- Workspace: der für Sie eingerichtete, getrennte Bereich der Plattform mit Ihren Standorten, Einstellungen und Daten.
- Nutzer: Ihre Inhaber, Mitarbeiter und sonstigen Personen, denen Sie Zugang zum Workspace geben.
- Gäste: Ihre Kunden und sonstige Personen, die über die Plattform mit Ihrem Betrieb in Kontakt treten, etwa durch eine Buchung, den Kauf eines Gutscheins, die Unterzeichnung eines Haftungsverzichts oder einen Chat mit Ihrem Chatbot.
- Kundendaten: alle Daten, die Sie, Ihre Nutzer oder Ihre Gäste in den Workspace eingeben oder darin erzeugen, einschließlich personenbezogener Daten.
- Guthaben: das im Voraus aufgeladene Guthaben für nutzungsabhängige Leistungen wie SMS, WhatsApp-Nachrichten und KI-Nutzung.
- Drittdienste: Produkte und Leistungen, die nicht von Leisbase erbracht werden, etwa Zahlungsanbieter, Nachrichtenkanäle, KI-Anbieter, Kalender, E-Mail-Konten, Werbeplattformen und andere Systeme, die Sie anbinden.
- Textform: eine lesbare Erklärung auf einem dauerhaften Datenträger, einschließlich E-Mail und Nachrichten in der Plattform.
3. Vertragsschluss
3.1 Angaben auf unserer Website, in Unterlagen und in Vorführungen sind unverbindlich und stellen kein Angebot dar. Der Vertrag kommt zustande, wenn Sie unseren Auftrag annehmen oder wenn Sie die Registrierung in der Plattform abschließen und diese AGB sowie die AVV annehmen, je nachdem, was früher eintritt.
3.2 Wir können den Abschluss eines Vertrags ohne Angabe von Gründen ablehnen, insbesondere wenn wir Ihre Identität oder Ihr Unternehmen nicht überprüfen können oder die beabsichtigte Nutzung gegen Punkt 10 verstoßen würde.
3.3 Sie haben vollständige und richtige Unternehmensdaten (Firma, Anschrift, gegebenenfalls UID-Nummer, Ansprechperson) anzugeben und aktuell zu halten.
4. Leistungen
4.1 Wir stellen die Plattform für die Dauer des Vertrags als Software as a Service bereit. Die enthaltenen Module, die Anzahl der Standorte sowie allfällige Einrichtungs- oder Datenübernahmeleistungen ergeben sich aus dem Auftrag. Die Funktionen der Module sind in der Plattform und ihren Hilfeseiten in der jeweils aktuellen Fassung beschrieben; diese Beschreibung ist keine Zusicherung bestimmter Eigenschaften.
4.2 Wir entwickeln die Plattform laufend weiter. Wir dürfen Funktionen hinzufügen, ändern oder entfernen, die Benutzeroberfläche ändern und Technologien austauschen, sofern die vertragsgemäße Nutzung für Sie dadurch nicht wesentlich beeinträchtigt wird. Entfernen wir eine Funktion, die Sie nachweislich in wesentlichem Umfang nutzen, informieren wir Sie mindestens zwei Monate im Voraus; Sie können den Vertrag dann zum Zeitpunkt der Änderung kündigen.
4.3 Als „Beta“, „Vorschau“ oder ähnlich gekennzeichnete Funktionen werden unentgeltlich, zu Testzwecken und so, wie sie sind, bereitgestellt. Sie können Fehler enthalten, jederzeit geändert oder eingestellt werden und sind von Verfügbarkeitszusagen ausgenommen. Für sie haften wir nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
4.4 Die Desktop-App und die mobile Team-App werden Ihnen nur zur Nutzung mit der Plattform und für die Dauer des Vertrags überlassen. Sie können sich automatisch aktualisieren. Für ihre Nutzung können zusätzlich die Bedingungen des jeweiligen App-Stores gelten.
4.5 Einrichtung, Schulung, Datenübernahme und individuelle Entwicklungen schulden wir nur, wenn und soweit sie im Auftrag vereinbart sind. Helfen wir beim Umzug von Daten aus einem anderen System, arbeiten wir mit den Exporten, die Sie zur Verfügung stellen; die Prüfung der übernommenen Daten vor dem Echtbetrieb bleibt Ihre Aufgabe.
4.6 Einen wirtschaftlichen Erfolg schulden wir nicht. Von der Plattform angezeigte Werte wie Prognosen, das Umsatzradar, Preisvorschläge oder Berichte sind Hilfsmittel für Ihre Entscheidungen; Preise, Angebote und betriebliche Maßnahmen legen Sie fest und verantworten Sie.
5. Verfügbarkeit, Wartung und Support
5.1 Wir betreiben die Plattform mit branchenüblicher Sorgfalt und streben eine hohe Verfügbarkeit an. Bestimmte Verfügbarkeitswerte schulden wir nur, wenn sie im Auftrag ausdrücklich vereinbart sind.
5.2 Wir dürfen Wartungsarbeiten durchführen. Wartungen, die die Plattform unterbrechen, legen wir nach Möglichkeit in nutzungsarme Zeiten und kündigen sie, soweit zumutbar, vorab an. Dringende Sicherheitsaktualisierungen dürfen jederzeit eingespielt werden.
5.3 Für Unterbrechungen, die auf Umständen außerhalb unseres Einflussbereichs beruhen, sind wir nicht verantwortlich, insbesondere Störungen des Internets, Ihrer Systeme, Geräte und Verbindungen, von Drittdiensten sowie höhere Gewalt (Punkt 24.4).
5.4 Support leisten wir per E-Mail und in der Plattform. Reaktionszeiten schulden wir nur, wenn sie im Auftrag vereinbart sind.
6. Konten, Nutzer und Sicherheit
6.1 Sie entscheiden, wer mit welcher Rolle und welchen Berechtigungen Zugang zu Ihrem Workspace erhält. Für Handlungen Ihrer Nutzer sind Sie wie für eigene verantwortlich und stellen sicher, dass diese die AGB einhalten.
6.2 Zugangsdaten sind geheim zu halten und dürfen nicht von mehreren Personen gemeinsam verwendet werden. Wir empfehlen, für alle Nutzer die Zwei-Faktor-Authentifizierung einzuschalten, und verlangen sie für bestimmte Zugangsarten. Im Betrieb gemeinsam genutzte Geräte sind mit den bereitgestellten Sperrfunktionen zu schützen.
6.3 Besteht der Verdacht, dass Zugangsdaten missbraucht wurden oder Unbefugte auf Ihren Workspace zugegriffen haben, informieren Sie uns unverzüglich in Textform.
6.4 Für Hardware, Betriebssysteme, Browser, Internetverbindung, Drucker, Kartenterminals und sonstige Geräte, die Sie mit der Plattform verwenden, sowie für deren Sicherheit sind Sie verantwortlich.
7. Ihr Betrieb und Ihre rechtlichen Pflichten
7.1 Sie betreiben Ihren Betrieb auf eigene Rechnung und eigenes Risiko. Verträge über Buchungen, Tickets, Gutscheine, Waren und Leistungen kommen ausschließlich zwischen Ihnen und Ihren Gästen zustande. Leisbase ist nicht Partei dieser Verträge, nicht Ihr Vertreter oder Marktplatz und verkauft Ihren Gästen nichts im eigenen Namen.
7.2 Für Ihre Angebote und deren rechtmäßige Darstellung sind allein Sie verantwortlich, insbesondere für:
- Ihre eigenen Bedingungen gegenüber Gästen (Buchungs-, Storno- und Umbuchungsregeln, Gutscheinbedingungen, Hausordnung), Ihr Impressum und Ihre Datenschutzerklärung;
- Informationspflichten und Preisauszeichnung gegenüber Verbrauchern, Fernabsatz- und Verbraucherrecht sowie die richtige Besteuerung und Rechnungslegung einschließlich Umsatzsteuer;
- für Sie geltende Vorschriften zu Registrierkassen und Belegen, etwa die österreichische Registrierkassensicherheitsverordnung (RKSV) oder die deutsche KassenSichV, sofern der Auftrag nicht ausdrücklich bestätigt, dass eine bestimmte Funktion diese erfüllt;
- die Rechtswirksamkeit und den Inhalt Ihrer Haftungsverzichte, Einwilligungstexte und Altersregeln – Vorlagen und Beispiele in der Plattform sind Vorschläge und keine Rechtsberatung;
- von Ihnen ausgegebene Gutscheine: deren Gültigkeit, Einlösung, Erstattung und steuerliche Behandlung sowie deren Wert – Leisbase verwahrt oder garantiert keine Werte;
- Werbenachrichten an Gäste: Sie dürfen diese nur mit gültiger Rechtsgrundlage versenden, insbesondere mit der nach § 174 TKG 2021 oder den entsprechenden Vorschriften anderer Staaten erforderlichen Einwilligung;
- die Sicherheit in Ihrem Betrieb, einschließlich der Beaufsichtigung von Gästen und des Zustands Ihrer Spiele, Räume und Geräte.
7.3 Einige Funktionen sind geeignet, die Arbeit Ihrer Mitarbeiter zu kontrollieren, etwa Screenshots und Aktivitätserfassung im Desktop-Zeittracker, der Standort beim Ein- und Ausstempeln sowie, wenn der Betrieb es einschaltet, ob das Handy während der Schicht den Bereich des Betriebs verlässt oder Anrufaufzeichnungen. Bevor Sie sie einschalten, stellen Sie sicher, dass die arbeitsrechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind – in Österreich insbesondere eine Betriebsvereinbarung oder die Zustimmung der Mitarbeiter nach §§ 96 und 96a ArbVG bzw. § 10 AVRAG – und dass, soweit erforderlich, eine Datenschutz-Folgenabschätzung durchgeführt wird.
7.4 Nutzen Sie die Plattform für Betriebe außerhalb der Europäischen Union, sind Sie für die Einhaltung des dort geltenden Rechts verantwortlich. Wir haben außerhalb Österreichs keine Niederlassung und keine lokale Gesellschaft.
8. Zahlungen an Ihren Betrieb
8.1 Zahlungen Ihrer Gäste werden von den Zahlungsanbietern abgewickelt, die Sie anbinden (etwa Stripe, PayPal, Revolut, N-Genius oder Telr), auf Grundlage eines Vertrags, den Sie direkt mit diesen schließen, und nach deren Bedingungen. Wir sind kein Zahlungsdienstleister, nehmen das Geld Ihrer Gäste weder entgegen noch verwahren wir es und sind nicht Partei der Zahlung.
8.2 Entgelte der Zahlungsanbieter, Rückbuchungen, Erstattungen, Streitfälle, Verzögerungen bei Auszahlungen, Kontosperren und Prüfungen des Anbieters betreffen das Verhältnis zwischen Ihnen und dem Anbieter. Eine Provision auf Ihre Buchungen erheben wir nicht, sofern der Auftrag nicht ausdrücklich etwas anderes vorsieht.
8.3 Erstattungs-, Anzahlungs- und Zahlungslink-Regeln, die Sie in der Plattform einstellen, werden wie eingestellt ausgeführt. Für die Einstellungen und ihre Übereinstimmung mit Ihren Bedingungen gegenüber Gästen sind Sie verantwortlich.
9. KI-Funktionen
9.1 Die Plattform enthält Funktionen auf Basis künstlicher Intelligenz, etwa den KI-Chatbot für Ihre Gäste, den KI-Assistenten im Panel, Textentwürfe, Zusammenfassungen, Übersetzungen und Spracherkennung. Sie werden von den in der AVV genannten KI-Anbietern erbracht.
9.2 KI-Ergebnisse werden automatisch erzeugt und können unvollständig, veraltet oder falsch sein. Sie haben sie zu prüfen, bevor Sie sich darauf verlassen oder sie an andere weitergeben, insbesondere bei Preisen, Verfügbarkeiten sowie rechtlichen und sicherheitsrelevanten Angaben. Welche Informationen und Regeln der Chatbot verwenden darf, legen Sie fest und halten Sie aktuell.
9.3 Sie machen Ihren Gästen gemäß Art. 50 der KI-Verordnung (EU) deutlich, dass sie mit einem KI-System kommunizieren, sofern dies nicht offensichtlich ist, und setzen KI-Funktionen nicht für Entscheidungen ein, die gegenüber Personen rechtliche oder ähnlich erhebliche Wirkung entfalten.
9.4 Verbindungen externer KI-Apps (etwa Claude oder ChatGPT) mit Ihrem Workspace richten nur Sie ein. Schreibzugriffe sind ausgeschaltet, bis Sie sie für den Workspace, die Verbindung und die Rolle einschalten. Für Handlungen, die diese Apps mit dem von Ihnen gewährten Zugriff vornehmen, sind Sie verantwortlich; Sie können den Zugriff jederzeit widerrufen.
10. Zulässige Nutzung
10.1 Sie dürfen die Plattform nur für den Betrieb Ihrer eigenen Betriebe und im Einklang mit dem Recht nutzen. Insbesondere ist es Ihnen und Dritten, denen Sie Zugang gewähren, untersagt:
- rechtswidrige, rechtsverletzende, diskriminierende, gewaltverherrlichende oder irreführende Inhalte oder Inhalte, die Rechte Dritter verletzen, zu speichern oder zu versenden;
- unerbetene Werbung, Spam oder Nachrichten ohne die erforderliche Einwilligung zu versenden;
- Schadsoftware hochzuladen oder ohne unsere vorherige Zustimmung in Textform Angriffe, Penetrations- oder Lasttests durchzuführen;
- technische Begrenzungen, Zugangskontrollen oder Nutzungsgrenzen zu umgehen oder auf Daten anderer Kunden zuzugreifen;
- die Plattform automatisiert auszulesen, zu kopieren, zu dekompilieren oder zurückzuentwickeln, soweit dies nicht nach § 40e UrhG ausdrücklich zulässig ist;
- die Plattform weiterzuverkaufen, unterzulizenzieren, Dritten zu überlassen oder zur Entwicklung eines Konkurrenzprodukts zu nutzen;
- die Plattform so zu nutzen, dass ihre Stabilität oder Sicherheit gefährdet oder andere Kunden beeinträchtigt werden.
10.2 Liegen konkrete Anhaltspunkte für einen Verstoß vor, dürfen wir die betroffenen Inhalte entfernen oder sperren und die Maßnahmen nach Punkt 16.5 ergreifen.
11. Ihre Daten und Inhalte
11.1 Kundendaten bleiben Ihre Daten. Sie räumen uns das nicht ausschließliche, auf die Vertragsdauer beschränkte Recht ein, Kundendaten zu speichern, zu verarbeiten, zu vervielfältigen und zu übermitteln, soweit dies zur Bereitstellung der Plattform einschließlich Sicherungen, Support und Sicherheit erforderlich ist.
11.2 Sie können Ihre Daten jederzeit mit den Exportfunktionen der Plattform exportieren. Für die Rechtmäßigkeit der Kundendaten und die erforderlichen Rechte an Logos, Bildern, Texten und sonstigen hochgeladenen Inhalten sind Sie verantwortlich.
11.3 Wir dürfen die Nutzung der Plattform in zusammengefasster und anonymisierter Form, ohne Bezug zu Ihnen, Ihren Nutzern oder Ihren Gästen, auswerten, um die Plattform zu betreiben, abzusichern und zu verbessern.
11.4 Anregungen und Rückmeldungen zur Plattform dürfen wir frei und unentgeltlich verwenden; daraus entstehen keine Rechte an Ihren Kundendaten.
11.5 Wir erstellen Sicherungen der Plattform. Das entbindet Sie nicht davon, Daten, die Sie aufbewahren müssen, selbst zu exportieren, insbesondere gesetzlich aufzubewahrende Daten wie Rechnungen, Zahlungsbelege und Buchhaltungsunterlagen.
12. Datenschutz
12.1 Für personenbezogene Daten Ihrer Gäste, Ihrer Nutzer und anderer Personen, die wir in Ihrem Auftrag verarbeiten, sind Sie Verantwortlicher und wir Ihr Auftragsverarbeiter. Die AVV, die Sie gemeinsam mit diesen AGB annehmen und die auf unserer Website veröffentlicht und in der Plattform verfügbar ist, ist Vertragsbestandteil. Sie enthält die technischen und organisatorischen Maßnahmen und die aktuelle Liste der Sub-Auftragsverarbeiter.
12.2 Für die Daten der Personen, die Ihr Kundenkonto verwalten (Kontakt-, Abrechnungs-, Anmelde- und Sicherheitsdaten), sind wir Verantwortlicher. Unsere Datenschutzerklärung beschreibt diese Verarbeitung.
12.3 Sie sind für die Rechtmäßigkeit der von Ihnen veranlassten Verarbeitung verantwortlich, insbesondere für Rechtsgrundlagen, Einwilligungen und die Information der betroffenen Personen nach Art. 13 und 14 DSGVO, etwa in Ihrer Datenschutzerklärung für Gäste.
13. Drittdienste und Integrationen
13.1 Die Plattform ermöglicht die Anbindung von Drittdiensten. Deren Nutzung ist freiwillig und richtet sich nach dem Vertrag zwischen Ihnen und dem jeweiligen Anbieter. Mit der Anbindung ermächtigen Sie uns, in Ihrem Auftrag Daten mit diesen auszutauschen, soweit die Integration dies erfordert.
13.2 Für Verfügbarkeit, Funktion, Inhalte, Preise und Datenverarbeitung von Drittdiensten sowie für Änderungen ihrer Schnittstellen sind wir nicht verantwortlich. Ändert oder beendet ein Anbieter seine Schnittstelle oder Bedingungen, dürfen wir die betroffene Integration anpassen oder beenden.
13.3 Importe aus anderen Systemen hängen von der Qualität der exportierten Daten ab. Wir gewährleisten nicht, dass jedes Datenfeld übernommen werden kann.
14. Entgelte, Guthaben und Zahlung
14.1 Die Entgelte ergeben sich aus dem Auftrag. Sofern nichts anderes vereinbart ist, wird das Abonnemententgelt monatlich im Voraus verrechnet. Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
14.2 Nutzungsabhängige Leistungen wie SMS, WhatsApp-Nachrichten und KI-Nutzung werden zu den Kosten des jeweiligen Anbieters zuzüglich des im Auftrag angegebenen Aufschlags verrechnet und aus dem Guthaben bezahlt; die Plattform zeigt Ihren Verbrauch je Leistung. Änderungen des Aufschlags kündigen wir mindestens 30 Tage vor ihrem Wirksamwerden an. Ist das Guthaben verbraucht, endet die Nutzung, sofern Sie keine automatische Aufladung eingeschaltet haben. Soweit vereinbart, wird die Nutzung stattdessen monatlich im Nachhinein verrechnet.
14.3 Das Guthaben wird nicht verzinst und kann nicht auf andere Kunden übertragen werden. Nach Vertragsende erstatten wir ein verbleibendes Guthaben auf Anfrage in Textform, abzüglich bereits entstandener Kosten.
14.4 Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig, sofern die Rechnung nichts anderes angibt. Haben Sie bei uns ein Zahlungsmittel hinterlegt, belasten wir die fälligen Beträge über unseren Zahlungsanbieter.
14.5 Bei Zahlungsverzug dürfen wir die gesetzlichen Verzugszinsen für unternehmensbezogene Geschäfte nach § 456 UGB sowie angemessene Mahn- und Inkassokosten verrechnen. Nach einer Mahnung und einer Nachfrist von mindestens 14 Tagen dürfen wir den Zugang nach Punkt 16.5 sperren.
14.6 Sie dürfen nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht steht Ihnen nur wegen Ansprüchen aus demselben Vertrag zu.
15. Preisänderungen
15.1 Wir dürfen die Abonnemententgelte für die Zukunft ändern. Eine Änderung kündigen wir mindestens zwei Monate vor ihrem Wirksamwerden in Textform unter Angabe der neuen Entgelte an.
15.2 Sind Sie nicht einverstanden, können Sie den Vertrag in Textform zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung kündigen. Kündigen Sie nicht, gelten ab diesem Zeitpunkt die neuen Entgelte. Darauf weisen wir in der Ankündigung hin.
15.3 Für die Tarife nutzungsabhängiger Leistungen gilt Punkt 14.2.
16. Laufzeit, Kündigung und Sperre
16.1 Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen, sofern der Auftrag keine feste Laufzeit vorsieht.
16.2 Jede Partei kann den Vertrag jederzeit in Textform zum Ende des laufenden bezahlten Monats kündigen. Sie können auch über die Kündigungsfunktion unter Abrechnung in der Plattform kündigen. Eine Mindestlaufzeit oder abweichende Kündigungsfristen gelten nur, wenn sie im Auftrag vereinbart sind.
16.3 Das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für uns insbesondere vor, wenn Sie mit einem wesentlichen Teil der Entgelte trotz Mahnung länger als 30 Tage in Verzug sind, wenn Sie schwerwiegend oder wiederholt gegen Punkt 10 verstoßen oder wenn Sie einen anderen wesentlichen Vertragsverstoß nicht innerhalb von 14 Tagen nach einer Abmahnung in Textform beheben.
16.4 Bei ordentlicher Kündigung werden im Voraus bezahlte Entgelte nicht erstattet; die Leistung steht bis zum Ende des bezahlten Zeitraums zur Verfügung. Kündigen Sie aus einem von uns zu vertretenden wichtigen Grund oder nach den Punkten 4.2, 15.2 oder 23.3, erstatten wir für den Zeitraum nach der Kündigung bezahlte Entgelte anteilig.
16.5 Wir dürfen den Zugang zum Workspace ganz oder teilweise vorübergehend sperren, wenn dies erforderlich ist, um eine Gefahr für die Sicherheit oder Integrität der Plattform, anderer Kunden oder Dritter abzuwenden, wenn konkrete Anhaltspunkte für eine rechtswidrige Nutzung oder einen schwerwiegenden Verstoß gegen Punkt 10 vorliegen, wenn ein Zahlungsanbieter oder eine Behörde dies verlangt, oder bei Zahlungsverzug nach Punkt 14.5. Wir beschränken die Sperre auf das Erforderliche, informieren Sie unverzüglich und, soweit zumutbar, vorab und heben sie auf, sobald der Grund weggefallen ist. Während einer von Ihnen zu vertretenden Sperre bleibt Ihre Zahlungspflicht bestehen.
17. Vertragsende und Ihre Daten
17.1 Bis zum Vertragsende können Sie Ihre Daten jederzeit exportieren. Nach Vertragsende planen wir die Löschung des Workspace ein; während einer Nachfrist von 30 Tagen können Sie noch einen Export anfordern, danach werden der Workspace und seine Dateien gemäß der AVV gelöscht. Sie können die Löschung auch selbst in den Einstellungen einplanen. Daten in Sicherungen werden mit deren Ablauf gelöscht, wie in der AVV geregelt.
17.2 Vor Vertragsende haben Sie die Daten, die Sie gesetzlich aufbewahren müssen, insbesondere Rechnungen, Zahlungsbelege und sonstige Buchhaltungsunterlagen, zu exportieren und aufzubewahren.
17.3 Nach Vertragsende funktionieren die Widgets und Seiten Ihres Workspace für Gäste nicht mehr. Sie haben diese von Ihrer Website zu entfernen und Ihre Gäste darüber zu informieren, wie bestehende Buchungen und Gutscheine behandelt werden.
17.4 Die Punkte 7, 11.5, 14.6, 17, 19, 20, 22 und 24 gelten über das Vertragsende hinaus.
18. Mängel
18.1 Mängel der Plattform haben Sie uns unverzüglich in Textform mit einer Beschreibung zu melden, die uns ihre Nachvollziehung ermöglicht. Gemeldete Mängel beheben wir innerhalb angemessener Frist, nach unserer Wahl durch Korrektur, eine Umgehungslösung oder eine neue Version.
18.2 Gelingt es uns nicht, einen Mangel, der die Nutzung der Plattform wesentlich beeinträchtigt, innerhalb angemessener Frist zu beheben, können Sie für die Dauer der Beeinträchtigung eine angemessene Minderung des Entgelts verlangen oder, wenn der Mangel wesentlich ist, den Vertrag aus wichtigem Grund kündigen.
18.3 Kein Mangel liegt vor bei unerheblichen Abweichungen, bei Fehlern, die auf unsachgemäßer Nutzung, Ihren Systemen oder Drittdiensten beruhen, sowie bei Funktionen nach Punkt 4.3.
18.4 Gewährleistungsansprüche verjähren sechs Monate nach Erbringung der mangelhaften Leistung, sofern sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
19. Haftung
19.1 Wir haften unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, für Personenschäden, nach dem Produkthaftungsgesetz und soweit die Haftung nach zwingendem Recht nicht beschränkt werden kann.
19.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur für die Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen („wesentliche Vertragspflicht“). In diesem Fall ist unsere Haftung auf den bei Vertragsschluss typischen und vorhersehbaren Schaden und insgesamt, für alle Ansprüche aus dem Vertrag in einem Vertragsjahr, auf die Höhe der Abonnemententgelte begrenzt, die Sie in den sechs Monaten vor dem schadensbegründenden Ereignis bezahlt haben. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
19.3 Soweit gesetzlich zulässig, haften wir bei leichter Fahrlässigkeit nicht für entgangenen Gewinn, entgangene Buchungen, mittelbare Schäden, Folgeschäden und reine Vermögensschäden sowie nicht für Schäden, die durch Drittdienste, von Ihnen nicht geprüfte KI-Ergebnisse (Punkt 9.2) oder einen unterlassenen Export oder eine unterlassene Sicherung von Daten verursacht werden.
19.4 Bei Datenverlust ist unsere Haftung auf den Aufwand beschränkt, der für die Wiederherstellung der Daten aus unseren regelmäßigen Sicherungen erforderlich gewesen wäre.
19.5 Schadenersatzansprüche sind innerhalb eines Jahres ab Kenntnis von Schaden und Schädiger, spätestens jedoch innerhalb von drei Jahren nach dem schadensbegründenden Ereignis gerichtlich geltend zu machen; dies gilt nicht für Ansprüche nach Punkt 19.1.
19.6 Diese Beschränkungen gelten auch zugunsten unserer Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Die Haftung gegenüber betroffenen Personen nach Art. 82 DSGVO bleibt unberührt.
20. Freistellung
20.1 Sie stellen uns von allen Ansprüchen Dritter, einschließlich Gästen, Mitarbeitern, Mitbewerbern und Behörden, sowie von angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung frei, die entstehen, weil Sie oder Ihre Nutzer gegen diese AGB oder gegen Gesetze verstoßen, insbesondere gegen die Punkte 7, 9.3, 10, 11.2 und 12.3, oder die aus dem Betrieb Ihres Betriebs entstehen. Dies gilt nur, wenn Sie den Verstoß zu vertreten haben.
20.2 Macht ein Dritter geltend, dass die vertragsgemäß genutzte Plattform seine Rechte an geistigem Eigentum verletzt, wehren wir den Anspruch auf unsere Kosten ab und stellen Sie von rechtskräftig zugesprochenen Kosten und Schadenersatz frei, sofern Sie uns unverzüglich in Textform informieren, uns die Abwehr überlassen und uns angemessen unterstützen. Wir dürfen die Plattform so ändern, dass sie die Rechte nicht mehr verletzt, eine Lizenz erwerben oder, wenn beides nicht zumutbar möglich ist, die betroffene Leistung beenden und im Voraus bezahlte Entgelte anteilig erstatten. Dies gilt nicht, soweit der Anspruch auf Kundendaten, Drittdiensten oder einer nicht vertragsgemäßen Nutzung beruht.
20.3 Die Partei, die Freistellung verlangt, darf den Anspruch ohne Zustimmung der anderen Partei weder anerkennen noch vergleichen.
21. Geistiges Eigentum
21.1 Alle Rechte an der Plattform, ihrer Software, ihren Schnittstellen, Dokumentationen und Gestaltungen, am Namen Leisbase und an unseren Logos verbleiben bei uns bzw. unseren Lizenzgebern. Sie erhalten das nicht ausschließliche, nicht übertragbare, auf die Vertragsdauer beschränkte Recht, die Plattform gemäß diesen AGB für Ihre eigenen Betriebe zu nutzen.
21.2 Sie räumen uns das auf die Vertragsdauer beschränkte Recht ein, Ihren Namen, Ihr Logo, Bilder und sonstige Inhalte im Workspace und auf den Seiten Ihres Workspace für Gäste zu verwenden, soweit dies zur Bereitstellung der Plattform erforderlich ist. In unserer Werbung nennen wir Sie nur mit Ihrer vorherigen Zustimmung in Textform als Kunden.
22. Vertraulichkeit
22.1 Jede Partei behandelt vertrauliche Informationen der anderen Partei vertraulich, verwendet sie nur für Zwecke des Vertrags und schützt sie mindestens mit der Sorgfalt, die sie für eigene vertrauliche Informationen anwendet. Vertraulich sind insbesondere der Inhalt des Auftrags und die Preise, nicht öffentliche Informationen über die Plattform und ihre Sicherheit sowie Ihre Geschäftsdaten.
22.2 Dies gilt nicht für Informationen, die bereits öffentlich bekannt waren oder ohne Verletzung dieser Pflicht öffentlich bekannt werden, die die empfangende Partei rechtmäßig von Dritten erhalten oder selbst entwickelt hat oder die aufgrund Gesetzes oder einer gerichtlichen oder behördlichen Anordnung offengelegt werden müssen; im letzteren Fall informiert die empfangende Partei die andere, soweit rechtlich zulässig, vorab.
22.3 Die Pflicht besteht drei Jahre über das Vertragsende hinaus fort, für Geschäftsgeheimnisse so lange, wie sie geheim sind.
23. Änderungen dieser Bedingungen
23.1 Wir dürfen diese AGB für die Zukunft ändern, wenn ein sachlicher Grund vorliegt, insbesondere Änderungen der Rechtslage oder Rechtsprechung, neue Funktionen oder Leistungen, technische Entwicklungen oder das Schließen von Regelungslücken. Die Hauptleistungspflichten, das Verhältnis von Leistung und Entgelt sowie Punkt 19 werden auf diesem Weg nicht zu Ihrem Nachteil geändert.
23.2 Über Änderungen informieren wir Sie mindestens zwei Monate vor ihrem Wirksamwerden in Textform unter Angabe der geänderten Bestimmungen oder einer Gegenüberstellung und weisen auf Ihre Rechte nach Punkt 23.3 hin.
23.3 Sie können der Änderung bis zu ihrem Wirksamwerden in Textform widersprechen oder den Vertrag fristlos und kostenlos zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens kündigen. Widersprechen Sie nicht und kündigen Sie nicht, gelten die geänderten AGB ab diesem Zeitpunkt. Widersprechen Sie, dürfen wir den Vertrag ordentlich kündigen.
23.4 Änderungen, die ausschließlich zu Ihrem Vorteil sind oder die durch Gesetz oder Behörde ohne Gestaltungsspielraum vorgegeben werden, können mit kürzerer Frist wirksam werden.
24. Schlussbestimmungen
24.1 Erklärungen im Rahmen dieses Vertrags können in Textform abgegeben werden. Wir senden Mitteilungen an die E-Mail-Adresse des Workspace-Inhabers oder in der Plattform; Sie senden Mitteilungen an support@leisbase.com.
24.2 Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag dürfen Sie nur mit unserer Zustimmung in Textform auf Dritte übertragen. Wir dürfen den Vertrag auf ein mit uns verbundenes Unternehmen oder einen Rechtsnachfolger im Unternehmen übertragen; wir informieren Sie vorab, und Sie können zum Zeitpunkt der Übertragung kündigen.
24.3 Die Parteien sind unabhängige Vertragspartner. Durch den Vertrag wird keine Gesellschaft, Vertretung oder kein Arbeitsverhältnis begründet.
24.4 Keine Partei haftet für die Nichterfüllung ihrer Pflichten, solange sie durch höhere Gewalt daran gehindert ist, etwa durch Naturkatastrophen, Epidemien, Krieg, Terror, nicht auf die Partei beschränkte Streiks, behördliche Anordnungen oder großflächige, nicht von der Partei verursachte Ausfälle von Energieversorgung, Netzen oder Rechenzentren. Dauert ein solches Hindernis länger als 60 Tage, kann jede Partei die betroffene Leistung kündigen.
24.5 Sollte eine Bestimmung des Vertrags unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam. Die Parteien ersetzen die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen am nächsten kommt. Gleiches gilt für Lücken.
24.6 Für den Vertrag und alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit ihm gilt österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.
24.7 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag ist das sachlich zuständige Gericht in Graz, Österreich. Wir sind berechtigt, Sie auch an Ihrem allgemeinen Gerichtsstand zu klagen.
24.8 Diese AGB liegen in deutscher und englischer Sprache vor. Bei Abweichungen geht die deutsche Fassung vor.
25. Nutzung dieser Website
25.1 Dieser Punkt gilt für alle Besucher von leisbase.com, unabhängig davon, ob ein Vertrag besteht. Die Inhalte der Website informieren über Leisbase; sie sind unverbindlich und stellen kein Angebot dar. Screenshots und Abbildungen der Benutzeroberfläche sind beispielhaft und zeigen Musterdaten.
25.2 Das Anfrageformular und der Kostenrechner senden keine Daten an uns; sie bereiten nur eine E-Mail in Ihrem E-Mail-Programm vor, die Sie selbst absenden. Die Ergebnisse des Rechners beruhen ausschließlich auf Ihren Eingaben und dienen nur der Orientierung; sie sind weder ein Angebot noch ein Einsparungsversprechen.
25.3 Unsere Vergleiche mit anderen Anbietern beruhen auf deren veröffentlichten Angaben zum angegebenen Stand, mit verlinkten Quellen. Deren Angebote können sich jederzeit ändern; maßgeblich sind deren aktuelle Angaben. Produkt- und Firmennamen sind Marken ihrer jeweiligen Inhaber; wir sind mit diesen Anbietern nicht verbunden. Fehler melden Sie bitte an support@leisbase.com, wir korrigieren sie.
25.4 Texte, Grafiken, Illustrationen, Screenshots sowie der Name und das Logo Leisbase sind urheber- und markenrechtlich geschützt. Jede Nutzung über das gesetzlich Erlaubte hinaus bedarf unserer vorherigen Zustimmung. Links auf diese Website sind willkommen.
25.5 Diese Website verlinkt auf Websites Dritter, für deren Inhalte ausschließlich deren Betreiber verantwortlich sind. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen entfernen wir solche Links umgehend.
25.6 Wir erstellen die Inhalte dieser Website mit Sorgfalt, übernehmen aber keine Gewähr für Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität. Für die unentgeltliche Nutzung der Website haften wir nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit; die Haftung für Personenschäden bleibt unberührt.
Kontakt
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